Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
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11.08.2023

„Kommunen des ländlichen Raums dürfen bei Mobilfunk-Versorgung nicht abgehängt werden“

Digitalministerin Sinemus überreicht Vereinbarung zur Unterstützung beim Bau eines Mobilfunkmasts in Höchst-Pfirschbach.

In Höchst-Pfirschbach wird ein neuer Mobilfunkmast errichtet. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat heute auf ihrer Sommerreise an den Ersten Beigeordneten Reinhold Göbel eine Absichtserklärung des Landes Hessen überreicht, wonach der Bau des Masts aus Landesmitteln mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert wird. „Erklärtes Ziel der Hessischen Landesregierung ist es, den ländlichen Raum zu stärken und zukunftsfest zu machen. Dazu zählt auch eine ausreichende Mobilfunkversorgung. Da der Ausbau in diesen Gebieten aber oftmals nicht marktgetrieben erfolgt, hat Hessen ein eigenes Mobilfunkförderprogramm aufgelegt. Denn die Kommunen des ländlichen Raums dürfen nicht abgehängt werden“, unterstrich die Ministerin bei ihrem Besuch. Die Hessische Landesregierung hat daher für das Gebiet von fast 290 Kommunen, also für deutlich mehr als die Hälfte aller hessischen Kommunen, Markterkundungsverfahren für „weiße Flecken“ durchgeführt. Im Odenwaldkreis wurden mehrere „weiße Flecken“ mit unzureichender Mobilfunkversorgung identifiziert. Aktuell laufen Abstimmungen mit den Mobilfunknetzbetreibern sowie den Kommunen zum weiteren Vorgehen. In Höchst-Pfirschbach hat sich die Kommune bereits das für den Bau des Masts benötigte Feld, das bisher in Privatbesitz war, gesichert. „Das zeigt die wichtige Rolle der Kommunen im Mobilfunkausbau. Nur gemeinsam können wir die Mobilfunkversorgung in Hessen verbessern“, dankte Sinemus. „Der neue Mobilfunkmast ist eine deutliche Verbesserung der örtlichen Infrastruktur, gerade auch im Hinblick auf die beabsichtigte Errichtung eines Waldkindergartens in Pfirschbach. Ich bin sehr froh, dass alle organisatorischen Vorarbeiten problemlos mit dem Grundstücksverpächter und dem Land Hessen durchgeführt werden konnten“, sagte Erster Beigeordneter Reinhold Göbel.


Für Pfirschbach haben alle Mobilfunknetzbetreiber ihr Interesse an einer Mitnutzung bekundet: 

„Die Deutsche Telekom engagiert sich massiv für die Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Hessen, besonders im Odenwald. Das Telekom-Netz deckt bereits heute 99 Prozent der hessischen Haushalte mit 4G und 94 Prozent mit 5G ab. Auch uns ist es ein wichtiges Anliegen, die letzten noch ‚weißen Flächen‘ zu versorgen. Genau dazu leistet die Förder-Initiative des Landes einen wichtigen Beitrag. Darum haben wir eine Absichtserklärung zur Mitnutzung des neuen Standorts in Höchster Ortsteil Pfirschbach gezeichnet“, erläuterte Dr. Kristina Both, Landesbeauftragte Politik von der Deutschen Telekom.

„Die Mobilfunknetze in Deutschland und Hessen sind so leistungsstark wie nie. Als o2 Telefónica treiben wir unseren Netzausbau massiv voran. Mit unserem 5G-Netz erreichen wir bereits heute rund 90 Prozent der Bevölkerung und bis 2025 ganz Deutschland. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik und Wirtschaft wird es uns in den kommenden Jahren gelingen, die letzten ‚weißen Flecken‘ zu schließen. Hierbei kann das hessische Förderprogramm eine wichtige Rolle spielen“, sagte Christian Groeneveld, Beauftragter Landespolitik Hessen bei Telefónica Germany.

„Hessen ist auf der digitalen Überholspur – weil Politik und Netzbetreiber hier vertrauensvoll und effektiv zusammenarbeiten. Dank einfacher Genehmigungsverfahren bringen wir 5G besonders schnell ins Land und mit Hilfe von Förderprojekten bringen wir verlässliche Netze auch in die Regionen, in denen der Ausbau besonders schwierig ist. Das ist besonders wichtig, damit nervige Funklöcher für die Menschen in Hessen immer seltener werden“, unterstrich auch Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone Deutschland.


Mobilfunkausbau in Hessen schreitet rasch voran

Bei den Versorgungszahlen schreitet der Mobilfunkausbau in Hessen voran. „Die Versorgung hat sich wesentlich verbessert, so können heute 99,8 Prozent der Haushalte mindestens ein LTE-Netz nutzen und mehr als 95 Prozent der Haushalte empfangen sogar alle drei LTE-Netze gleichzeitig. Das liegt insbesondere an der gemeinsamen und erfolgreichen Zusammenarbeit, die uns von allen Anbietern bescheinigt wurde. In Hessen ist zudem bereits praktisch ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in fast jeden Ortsteil entstanden. Hiervon profitiert auch der Mobilfunkausbau, da darüber Mobilfunkmasten angebunden werden können“, so Sinemus. „Darüber hinaus wurde mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz bundesweit einmalig zum zweiten Mal in einer Legislaturperiode ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Mobilfunkausbau weiter vereinfacht wird.“ Bis Ende 2024 sollen in Hessen rund 4.000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder ertüchtigt werden. Dies ist eine der Verabredungen aus dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, den die Landesregierung im Januar 2022 mit den drei Unternehmen Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hat. Digitalministerin Sinemus teilte mit, dass mit Stand Quartal 2/2023 schon mehr als 2.700 Maßnahmen und damit weit über die Hälfte umgesetzt worden seien, davon 382 Mobilfunkstandorte neu in Betrieb genommen und 2.338 LTE- als auch 5G-Erweiterungen.

Hessen ist im bundesweiten Vergleich eines der waldreichsten Bundesländer mit herausfordernden topographischen Voraussetzungen. Eine hundertprozentige Flächendeckung ist mit Mobilfunk nicht möglich, anderenfalls müsste in jedem Tal oder jeder Senke ein Mast errichtet werden. Die aktuellen Zahlen des Breitbandatlas zeigen, dass im Odenwaldkreis 98,6 Prozent der Haushalte und 91,8 Prozent der Fläche mit LTE versorgt sind.


Quelle:

Hessische Staatskanzlei
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