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Dieser Leitfaden dient Verantwortlichen in Kommunen, die mit der Umsetzung des Mobilfunkausbaus vor Ort befasst sind. Sie finden darin Anlaufstellen für die Klärung von Sachverhalten und Konflikten sowie wichtige Zugriffe auf zur Verfügung stehende Handreichungen und Karten für Kommunen.

Etwa drei Jahre sind seit der gemeinsamen Unterzeichnung des Mobilfunkpakts durch die Hessische Landesregierung sowie die drei großen Mobilfunknetzbetreiber Telefónica, Deutsche Telekom und Vodafone vergangen. Die vorliegende Broschüre liefert eine Bilanz dieser Vereinbarung und führt die Ziele und Maßnahmen des Zukunftspakts Mobilfunk Hessen, der auf dem ersten und im Jahr 2018 erfolgreich abgeschlossenen Mobilfunkpakt aufbaut, aus.

Mit dem vorliegenden Leitfaden sollen den hessischen Gemeinden, Städten und Landkreisen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie sie den eigenwirtschaftlichen Ausbau vorantreiben und Unternehmen beim Ausbau unterstützen können. Der Leitfaden ist eine Entscheidungshilfe für kommunale Entscheidungsträger sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen. Der Leitfaden macht den Ausbau leichter – für die Kommunen und dadurch auch für die Unternehmen.

Die Digitalisierung verändert unser Leben und unser Arbeitsumfeld tiefgreifend. Sie eröffnet große Potenziale für mehr soziale Teilhabe, für nachhaltige wirtschaftliche Dynamik, für klimafreundliche Mobilität und Energie. Grundvoraussetzung, diese Chancen zu nutzen, ist die flächendeckende Verfügbarkeit gigabitfähiger Anschlussnetze. Die Gigabitstrategie für Hessen trategie markiert die Schritte hin zu den superschnellen Netzen, die der stetig wachsende Datenverkehr verlangt — bedarfsgerecht, umsetzungsorientiert und verständlich.

Lokale Funknetze (WLAN) dienen einer drahtlosen Verbindung zum Internet. Die Verfügbarkeit von WLAN gewinnt stetig an Bedeutung, auch im kommunalen Umfeld. Dabei stehen kommunale Entscheider vor einer Vielzahl von Fragestellungen, wenn sie die WLAN-Verfügbarkeit, bspw. an öffentlichen Orten, verbessern möchten. Der vorliegende Leitfaden stellt eine Orientierungshilfe für Kommunen dar und hilft bei der Beantwortung der wichtigsten Fragen anhand von Beispielen.

Der Ausbau der Netze der nächsten Mobilfunkgeneration (5G) bringt einige Herausforderungen mit sich, birgt aber auch klare Chancen für die Kommunen, die sich in Zukunft immer mehr zu Smart Cities oder Smart Regions entwickeln werden und für Bevölkerung und Wirtschaft vielfältige digitale Angebote bereithalten müssen. Die Kurzstudie umreißt die Rolle der Kommunen, die Möglichkeiten, die sich aus 5G für öffentliche Bereiche ergeben, welche technologischen und rechtlichen Herausforderungen bei einer aktiven Unterstützung des 5G-Infrastrukturausbaus durch Kommunen berücksichtigt werden müssen und welche Lösungswege hierfür aufgezeigt werden können.

Zielsetzung dieser Studie war es, die Rolle regionaler TK-Akteure für den Breitbandmarkt aus volkswirtschaftlicher, betriebswirtschaftlicher und regulatorischer/ ordnungspolitischer Sicht zu analysieren und dadurch eine Einordnung regionaler TK-Akteure in den Gesamtbreitbandmarkt in Deutschland vornehmen zu können.

Im Ergebnis zeigt die Studie, dass regionale Akteure einen wichtigen Beitrag für die Schaffung einer Gigabitgesellschaft in Deutschland leisten und ihre Belange daher im Rahmen der politischen und regulatorischen Diskussion auch in Zukunft eine angemessene Berücksichtigung finden sollten.

Die Arbeitshilfe zum "Naturschutzleitfaden Breitbandausbau - Grundlage für die einheitliche und rechtssichere Bearbeitung der Naturschutzbelange beim Breitbandausbau" enthält die folgenden Anhänge:

Anhang 1: Bewertungsschema zur Bestimmung der Lokalpopulation ausgewählter Vogelarten
Anhang 2: Aggregation der Nutzungstypen nach KV
Anhang 3: Artenprüfbögen für ausgewählte Tierarten nach Anhang IV FFH-RL und Anhang II VS-RL